Die Abgrenzung abhängig Beschäftigter von selbständig Tätigen nach dem Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit

Journal/Book: Deutsche Rentenversicherung 7/2000 S. 432-438. 2000;

Abstract: Direktor Joachim Försterling LVA Westfalen Münster Zusammenfassung Die verschärfte Wettbewerbs- und Arbeitsmarktsituation der letzten Jahre hat dazu geführt dass sich neben dem Kreis der abhängig Beschäftigten die grundsätzlich versicherungspflichtig sind und den selbständig Tätigen die - von Ausnahmen abgesehen - nicht versicherungspflichtig sind der Kreis der Scheinselbständigen immer stärker entwickelt hat also vermehrt Personen auftauchen die formal betrachtet wie selbständig Tätige auftreten tatsächlich aber abhängig Beschäftigte sind. Durch gesetzliche Regelungen sollte die Einbeziehung dieser Erwerbstätigen in die Sozialversicherung erleichtert werden. Zunächst trat das Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte in Kraft dessen Vorschriften nunmehr durch das Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit verändert und ergänzt worden sind. Der folgende Beitrag gibt einen Einblick in die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsprobleme. wt

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