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May 2022

Grundzüge der Reform des russischen Rentensystems

Journal/Book: Deutsche Rentenversicherung 4/96 S. 242-246. 1996;

Abstract: Zusammenfassung Die Reform des russischen Rentensystems scheint die Quadratur des Kreises erforderlich zu machen: Einerseits muß sie kurzfristig akzeptable Lösungen für die existentiellen Probleme einer breiten Masse der Bevölkerung finden andererseits müssen die Konzepte langfristig angelegt sein und eine umfassende demographische und finanzielle Entwicklungen berücksichtigende Zukunftssicherung gewährleisten. Die Umstrukturierungsmaßnahmen der letzten Jahre stellen lediglich kosmetische Veränderungen des von der sowjetischen Gesellschaftsform vorgeprägten Systems dar. Dies gilt gleichermaßen für das Rentengesetz von 19901 wie für die seither in einer Vielzahl von Legislativ- und Exekutivakten vorgenommenen Anpassungen. Aufgrund der Einsicht in die Notwendigkeit einer grundlegenden Umgestaltung des Systems arbeiteten Arbeits- Finanz- und Justizministerium ebenso wie das Ministerium für sozialen Schutz der Bevölkerung der Rentenfonds und verschiedene wissenschaftliche Institute parallel zum Erlaß der Einzelmaßnahmen an einer neuen Konzeption zur Rentenversicherung die im Juni 1994 öffentlich zur Diskussion gestellt wurde2. Der mit dem Titel "Konzeption zur Reform des Rentensicherungssystems in der Russischen Föderation" überschriebene Entwurf wurde mit der Regierungsverordnung vom 7.8.1995 in eine rechtsverbindliche Form gebracht3 und ist gegenwärtig als das wichtigste Dokument für die Umstrukturierung des Rentensystems anzusehen. Die Ausführungen in dem 18 Seiten umfassenden Dokument sind untergliedert in die kritische Auseinandersetzung mit dem bestehenden System die Darlegung der grundlegenden Ziele und Prinzipien der Reformierung und die konkreten Vorgaben für eine Umstrukturierung wobei in diesem Zusammenhang auch auf wirtschaftliche organisatorische und finanzielle Probleme eingegangen wird. Im folgenden soll das Dokument in seinen Grundzügen vorgestellt werden um auch die mit Fragen des Transformationsprozesses befaßten deutschen Fachkreise in die Diskussion mit einzubeziehen. ___MH


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