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December 2024

Damit Sie nicht vor dem Kadi landen Klären Sie Ihre Patienten rechtzeitig auf?

Journal/Book: MMW-Fortschr. Med. 2000; Nr. 48 (142 Jg.): S. 937/ 56 - 939/58. 2000;

Abstract: Prof. Dr. jur. Gerhard H. Schlund Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D. München. Jeder Kollege weiß es: Vor einem Eingriff muss der Patient rechtzeitig aufgeklärt werden. Nach einem einschlägigen BGH-Urteil hat sich in vielen Köpfen die Regel "mindestens 24 Stunden vorher" festgesetzt. So generell gilt diese Tagesfrist aber nicht es kommt nämlich durchaus auf die Art des Eingriffs auf den Patienten und die sonstigen Umstände an - bei einer Impfung reichen nach Meinung der BGH-Richter schon einige Minuten. Unser Autor Richter im Ruhestand hat die Rechtslage zusammengefasst und kommentiert. Ob diagnostischer oder therapeutischer Eingriff oder auch nur die Verschreibung eines Medikaments - der Patient muss nach der geltenden Rechtsprechung verständlich umfassend und so frühzeitig aufgeklärt werden dass er es sich auch tatsächlich nochmals überlegen kann ob er sich wirklich behandeln lassen will. Das ist in der Praxis nicht immer einfach und vor allem das Zeitmoment bereitet in Klinik und Praxis Probleme. Wann ist "rechtzeitig"? Zum "Faktor" rechtzeitige ärztliche Aufklärung hat es in den vergangenen Jahren einige Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe gegeben. Ein Überblick soll dies belegen: Die Geschichte der Rechtsprechung zu dieser Problematik besagt Folgendes: Im Fall der BGH-Entscheidung vom 8. 1. 1985 (NJW 1985 1399 1400) meinte der VI. Zivilsenat die Aufklärung der Klägerin anlässlich einer abdominalen Hysterektomie (gynäkologisch gesehen ein großer operativer Eingriff!) sei am Tage vor der Operation nicht zur Unzeit erfolgt weil die Patientin "einen Tag vor dem geplanten Eingriff genug Zeit gehabt habe ihren Entschluss zur Operation nach der Information durch den beklagten Arzt zu überdenken ohne unter einem unzumutbaren psychischen Druck zu stehen". ... hf


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