PROGNOS-Gutachten 1998 (I)

Journal/Book: DRV-Schriften Band 9 1998. 1998;

Abstract: Das Wichtigste in Kürze Aufgabenstellung: Seit dem Gutachten zur finanziellen Entwicklung der Rentenversicherung von 1994/95 haben sich die ökonomischen und rentenrechtlichen Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Der Vereinigungsboom ist seit langem abgeklungen. Der Aufholprozeß in Ostdeutschland verläuft schleppender und enttäuschender als früher erwartet wurde. Die rasanten Veränderungen in der internationalen Arbeitsteilung das Auftreten neuer potenter Wettbewerber die verschärfte internationale Konkurrenz haben die deutsche Wirtschaft in den letzten Jahren zu außerordentlichen Anpassungen gezwungen. Ergebnis war ein kräftiger Anstieg der Arbeitsproduktivität der bei niedrigem Wirtschaftswachstum zu einem starken Beschäftigungsrückgang und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führte. Rückläufige Beschäftigung geringe Lohnzuwächse und steigende Rentenzugänge durch arbeitsmarktbedingte Frühverrentungen haben die Finanzierungssituation der GRV kurzfristig wesentlich verschlechtert und eine Erhöhung der GRV-Beitragssätze mit sich gebracht. Der Gesetzgeber hat zwei Gesetze beschlossen mit denen der befürchtete mittel- und längerfristige Anstieg des GRV-Beitragssatzes verringert werden soll zunächst das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (WFG) und dann das Ende 1997 beschlossene Rentenreformgesetz (RRG 1999) ergänzt um ein separates Gesetz in dem der zusätzliche Bundeszuschuß geregelt wird. Aufgabe dieses Gutachtens ist die Auswirkungen dieser rentenrechtlichen Maßnahmen auf die langfristige finanzielle Entwicklung der Rentenversicherung zu untersuchen. Ergänzend hierzu werden die finanziellen GRV-Effekte einer möglichen Steuerreform behandelt. Dies geschieht jeweils anhand zweier unterschiedlicher Szenerien eines eher günstigen oberen und eines ungünstigen unteren Szenarios. Die Szenerien sind bewußt in eher vorsichtige Entwicklungspfade gelenkt. Damit soll vermieden werden durch Setzung allzu optimistischer Annahmen die Problematik der langfristigen Rentenfinanzierung zu verringern. Rahmensetzungen für die ökonomischen Szenerien: Die wirtschaftliche Entwicklung hängt von einer Reihe wichtiger Rahmenbedingungen ab von der Entwicklung der Weltwirtschaft und des Welthandels vom technologischen Wandel vom europäischen Umfeld von der Art und Weise wie Deutschland auf die Herausforderungen und Veränderungen im internationalen Bereich reagiert z.B. im Rahmen der Steuer und Finanzpolitik und der Tarifpolitik. In den Szenerien nehmen diese Rahmenbedingungen jeweils unterschiedliche Ausprägungen an. In der weltwirtschaftlichen Entwicklung und im Welthandel vollziehen sich seit einigen Jahren grundlegende Veränderungen die mit dem Begriff der Globalisierung umschrieben werden. Darunter werden verschiedene Erscheinungsformen verstanden z.B. die stärkere Verflechtung und Abhängigkeit der Volkswirtschaften untereinander das Zusammenrücken der Märkte die länderübergreifenden Strategien weltweit tätiger Unternehmen die Beschleunigung der internationalen Arbeitsteilung die zunehmende Liberalisierung des Welthandels die Mobilität von Waren Dienstleistungen und Kapital das Auftauchen neuer Wettbewerber auf den Weltmärkten oder oft ganz allgemein die generelle Verschärfung des internationalen Wettbewerbs. Diese Veränderungen bieten Chancen und Risiken. Im oberen Szenario werden die Chancen besser genutzt. Die Liberalisierungstendenzen halten an es gibt keine gravierenden Hemmnisse beim Austausch von Gütern und Dienstleistungen und Kapital. Die Entwicklungsländer holen kontinuierlich auf und intensivieren somit die internationale Arbeitsteilung. Das Welthandelsvolumen nimmt um durchschnittlich 4 5 % p.a. zu. Vorbeugende global abgestimmte Umweltschutzmaßnahmen werden eingeleitet. In Europa wird die Währungsunion eingeführt der Euro ist stabil. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der EU-Länder nähert sich einander an für die Steuer- Finanz- und Umweltpolitik werden EU-weite Grundprinzipien vorgegeben. Die Integration Osteuropas erfolgt stufenweise und wird begleitet von einer Finanzreform in der EU. Im unteren Szenario sind die Bedingungen für eine stetige Ausweitung der internationalen Arbeitsteilung ungünstiger. Es gibt Tendenzen zur Marktabschottung der großen Handelsblöcke die Kapitalmärkte sind unzureichend geöffnet die Direktinvestitionen in den Entwicklungsländern reichen nicht aus um die Entwicklungsländer ökonomisch voranzubringen. Der Welthandel wächst nur mit 3 3 % p.a. In der EU verläuft die Entwicklung ungleichgewichtig zwischen den Ländern ein abgestimmtes Verhalten wird nicht erreicht jedes Land versucht auf Kosten des anderen Standortvorteile zu erzielen. Die Akzeptanz des Euro ist gering es besteht wenig Neigung zur Integration Osteuropas zumal die Einkommensdisparitäten durch die Abschottungsbestrebungen hoch bleiben. ... ___MH

Zurück | Weiter