Die Richtlinie für die Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen

Journal/Book: Heilbad u. Kurort 40 (1988) 2 52-54. 1988;

Abstract: Professor Dr. Remigius E. Fresenius Taunusstein * Vortrag am 30. September 1987 anläßlich des 83. Deutschen Bädertages in Westerland. Die Richtlinie für die Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen legt für das Arzneimittel "Heilwasser" angemessene Anforderungen fest. Sie stützt sich auf das Arzneimittelgesetz (AMG 1976) und auf die Betriebsverordnung für pharmazeutische Unternehmen (1985). Sie setzt somit voraus daß Heilwässer Arzneimittel im Sinne des § 2 AMG Abs. 1 darstellen. Hier heißt es wörtlich: Arzneimittel sind Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, durch Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen, zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen . . . die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des Körpers oder seelische Zustände zu beeinflussen. Die Richtlinie definiert den Heilwasserbegriff wie folgt: Insbesondere aus Heilquellen gewonnene Wässer sowie Meerwässer, die zu den in § 2 Abs. 1 AMG genannten Zwecken bestimmt sind. Und Heilquelle: Natürlich zutage tretende oder künstlich erschlossene Wasservorkommen, die aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung, ihrer physikalischen Eigenschaften oder nach der balneologischen Erfahrung geeignet sind, Heilzwecken zu dienen. Damit ist hinreichend nachgewiesen daß Heilwässer "Arzneimittel" darstellen. Dies wurde bisher auch nicht bestritten. Herauszuarbeiten ist allerdings in welchen Fällen die Richtlinie anzuwenden ist. Hierzu heißt es in der Einleitung der Richtlinie: Die Richtlinie findet Anwendung für die Überwachung von a) Heilwasserbetrieben (und damit sind die Heilwasser-Abfüllbetriebe gemeint) b) Heilquellen Sie findet keine Anwendung auf die Herstellung künstlicher Heilwässer sowie zugeleiteter Heilwässer für Badewannen, Badebecken, Gradierwerke und Inhalatoren. . . .

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Die Richtlinie für die Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen - Auswirkungen und Erfahrungen*