Auslegungsgrundsätze der Rentenversicherungsträger zu den persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der Rehabilitation und zur Mitwirkung der Versicherten

Journal/Book: Deutsche Rentenversicherung 1-2/96 S. 109-114. 1996;

Abstract: Zusammenfassung Die früheren VDR-Musterrichtlinien die nach Überarbeitung am 5. Dezember 1984 neu verabschiedet worden waren verloren mit Inkrafttreten des SGB VI weitgehend ihre Grundlage. Ihre wichtigsten Teile wurden aber zu den neuen Auslegungsgrundsätzen der Rentenversicherungsträger zu den persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der Rehabilitation und zur Mitwirkung der Versicherten weiterentwickelt. Die im Jahre 1995 von den Verbandsgremien verabschiedeten Auslegungsgrundsätze sollen eine eingehende Kommentierung weder ersetzen noch behindern sondern nicht mehr als eine Hilfestellung bieten unbeschadet einer weitergehenden Verwertung durch die Verbandsmitglieder. Dem formalen Zurückbleiben hinter Umfang und Struktur der früheren Musterrichtlinien steht die zunehmende Notwendigkeit gegenüber angesichts enger werdender finanzieller Spielräume die Grenzen der Rehabilitation insbesondere hinsichtlich der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen schärfer zu bestimmen. Die Erläuterungen zum Inhalt der Auslegungsgrundsätze bilden weder einen Bestandteil noch einen Anhang der Auslegungsgrundsätze und sind nur für den Übergang von den früheren Musterrichtlinien von Bedeutung. ___MH

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