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May 2024

Rehabilitation der Rentenversicherung im Zeichen der Spargesetze: Umbruch und Perspektiven1

Journal/Book: Deutsche Rentenversicherung 5-6/97 S. 265-276. 1997;

Abstract: 1 Überarbeiteter Plenarvortrag zur Eröffnung des 7. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquiums (10. bis 12.03.1997 in Hamburg). Zusammenfassung Das Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesetz hat wie von den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung vorausgesagt für die Rehabilitation eine krisenhafte Entwicklung ausgelöst. Die Leistungsmöglichkeiten der Träger wurden insbesondere durch eine abrupte und in ihrem Ausmaß willkürliche Budgetrestriktion für Reha-Leistungen ab dem Jahr 1997 eingeschränkt. Die politischen Begründungen bzw. Versuche zur Rechtfertigung der getroffenen Regelungen beschränkten sich neben pauschalen Abwertungen von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation auf - widerlegte - Vorwürfe einer nicht bedarfsindizierten Ausweitung der Reha-Aufwendungen durch die Träger der Rentenversicherung. Die Diskreditierung der medizinischen Reha-Leistungen hat vor dem Hintergrund zunehmender Sorgen insbesondere älterer gesundheitlich beeinträchtigter Arbeitnehmer um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze schon im Vorfeld der politischen Diskussion um das WFG und insbesondere nach seinem Inkrafttreten zu einer allgemeinen Verunsicherung in der Bevölkerung geführt die sich in einem dramatischen Rückgang der Reha-Anträge manifestiert. Für eine wachsende Zahl von Reha-Kliniken und der in ihnen tätigen Fachkräfte ergeben sich als Konsequenz der durch das WFG eingeleiteten Entwicklung existenzielle wirtschaftliche Bedrohungen. Der nachfolgende Beitrag bewertet die für die Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung maßgebenden Regelungen des WFG und zeigt Ansätze zu deren praktischer Umsetzung durch die Rentenversicherungsträger auf. Er vertritt die Auffassung daß der von der Rentenversicherung eingeleitete Prozeß der permanenten Weiterentwicklung Qualifizierung und wissenschaftlichen Fundierung der Rehabilitation trotz der Irritationen durch das WFG fortgesetzt werden muß. ___MH


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