Die Anwendung der Kürzungs- und Ruhensbestimmungen auf Renten im Rahmen des Verordnungsrechts

Journal/Book: Deutsche Rentenversicherung 2-3/95 S. 148-162. 1995;

Abstract: Zusammenfassung In den meisten europäischen Sozialversicherungssystemen sind Regelungen vorhanden die eine ungerechtfertigte Häufung von Leistungen verhindern oder die Höhe dieser Ansprüche bei Bezug anderweitiger Einkommen begrenzen sollen. Als Instrument der Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme nehmen die Verordnungen Nr. 1408/71 und 574/72 EWG auch Einfluß auf die Anwendung dieser sogenannten "Antikumulierungsbestimmungen". Zum 1. Juni 1992 wurde das Kapitel 3 der VO 1408/71 EWG in dem der Anspruch und die Berechnung von Renten geregelt wird neu gefaßt. Hierbei wurden auch die Bestimmungen über das Zusammentreffen von Leistungen und Einkommen neu geregelt. Die Diskussion über die Auswirkungen dieser Änderungen auch mit den Trägern anderer Mitgliedstaaten ist trotz der sehr langen Vorlaufzeit noch nicht abgeschlossen. Der Beitrag orientiert sich am derzeitigen Stand der Diskussion und den bisherigen Festlegungen der Arbeitsgruppe für zwischenstaatliches Sozialversicherungsrecht beim VDR. Im Text wird die VO Nr. 1408/71 EWG als VO die VO Nr. 574/72 EWG als DVO zitiert. ___MH

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