Der Europäische Binnenmarkt und das deutsche Heilbäderwesen*

Journal/Book: Heilbad u. Kurort 41 (1989) 12 S.405-408. 1989;

Abstract: Ministerialdirigent Franz Gerstner Bonn * Vortrag am 24. Oktober 1989 anläßlich des 85. Deutschen Bädertages in Bad Wörishofen. A. Es gibt kaum einen kulturellen sozialen und wirtschaftlichen Bereich in dem die "Eurokratie" in Brüssel nicht glaubt eine umfangreiche Regelungstätigkeit entfalten zu müssen. Eigentlich können die Europäischen Gemeinschaften nur auf solchen Feldern tätig werden die im EWG-Vertrag genannt sind also in der gegenwärtigen Fassung der Einheitlichen Europäischen Akte vom 1. 7. 1987. Aber unter den Schlagworten "Europäische Integration" Kohäsion, d. h. wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt der Gemeinschaft oder "Europa der Bürger" gibt es kaum ein Thema bei dem Brüssel nicht glaubt tätig werden zu müssen. Das geschieht sehr oft zum Ärger der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Diese pochen nicht nur auf ihre im Rahmen des Grundgesetzes garantierte föderale Selbständigkeit und das sich hieraus ergebende staatliche Selbstverständnis sondern auch auf ihre wirtschaftliche und verwaltungsmäßige Leistungsfähigkeit. Sie liegt in manchen Fällen sicher über der von einigen der 12 EG-Mitgliedstaaten. Anfragen bei der Generaldirektion der Europäischen Gemeinschaften die für den Fremdenverkehr zuständig ist ergaben daß keinerlei Materialien oder größere geplante Aktionen auf dem Gebiet des Tourismus schon gar nicht im Bereich der Heilbäder derzeit vorliegen. Nun muß man mit solchen Auskünften sehr vorsichtig sein. Bei den Verwaltungsverfahren die in Brüssel gepflegt werden und die uns teilweise ungewohnt sind kann alles am nächsten Tag schon wieder anders aussehen. Aber trotz aller Bemühungen die ich noch unternommen habe war etwas Substantielles über EG-Initiativen auf dem Gebiet der Heilbäder nicht zu bekommen. . . .

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